[Cheshirepunks Senf] Warum ich auch als Sozi der „Jamaika-Koalition“ etwas abgewinnen könnte

Cheshirepunks Senf JamaikaWeiße Strände, Palmen, Horst und Cem, die mit Rastamützen irgendwo im schwäbisch-bayerischen Grenzgebiet gemeinsam einen durchziehen. Daneben Lindner im aufgeknöpften Polohemd, umringt von schönen Menschen mit weißen Zähen, der an einem Lagerfeuer Akkustikgitarre spielt. Und Mutti sitzt mit gefaltenen Händen im Standkorb. So wird es vermutlich die nächsten vier Jahre hier aussehen – die einzige realistische Alternative wären Neuwahlen.

Die Umsetzung des Pluralitätsgedankens

Grundsätzlich störe ich mich nicht an der Vorstellung einer Koalition mit drei Parteien. Da jede Partei – rein theoretisch – verschiedene Gesellschaftsschichten und Weltanschauungen repräsentiert, kann man daher davon ausgehen, dass zumindest qualitativ viele unterschiedliche Impulse in die Regierungsentscheidungen einfließen. Die Akteure sind auch so gezwungen, ihre Anliegen zu begründen, wenn sie wiedergewählt werden und sich nicht durch reines Gefälligkeitsgeschachere unglaubwürdig machen wollen (dieser Punkt hat meiner Meinung nach der FDP 2013 das Genick gebrochen). Selbstverständlich besteht hier die Gefahr, dass so eine Koalition sich gar nicht oder nur schwer auf Minimalkonsense einigt, allerdings kann man sich zur Not in Einzelfragen auch wechselnde Mehrheiten über die Koalition beschaffen. Außerdem haben wir vor allem in der ersten GroKo (2005-2009) unter Merkel gesehen, dass auch sichere Mehrheitsverhältnisse in der Regierung kein Garant für eine progressive und innovative Politik sind.

Es kommt auf die „kleinen“ Partner an

Ich stell mir gerne vor, dass die CDU mit unserer Angie die Mutti ist und CSU, Gründe und FDP die Kinder sind, die quengelnd im Supermarkt alle was anderes wollen. Aber das müssen sie eben auch tun, wenn sie sich nicht totkoalieren lassen wollen wie die SPD und FDP. Auch inhaltlich wird von der CDU nicht viel zu erwarten sein, das hat der Wahlkampf schon gezeigt, daher wird es die Aufgabe der kleineren Partner sein, die Impulse für Gesetzesentwürfe etc. zu geben. Dabei erhoffe ich mir, dass vor allem die CSU kleingehalten wird und die FDP keinen wirtschaftliberalen Kram durchbekommt. Stattdessen würden im günstigsten Fall nur die aus meiner Sicht positiven Ideen der einzelnen Koalitionspartner durchkommen: Vereinfachung des Steuerrechts, Rückbau des Überwachungsstaates, Legalisierung von THC, um ein paar Beispiele zu nennen.

Letztendlich habe ich die Hoffnung, dass die Grünen die schlimmstmöglichen Entscheidungen hinsichtlich einer konservativen und wirtschaftsliberalen Politik verhindern können. Im schlimmsten Fall sind alle vier Parteien 2021 weg vom Fenster und es kann eine wirklick linke Regierung (Rot-Rot oder RRG) gebildet werden.

Zum Schluss …

noch ein kleiner Blick in die Kristallkugel, wer die Nachfolge vong Mutti antritt. Mein Tipp: Peter Altmaier. Schon seit Jahren quasi der Ziehsohn von Merkel als Kanzleramtschef und damit so etwas wie ihre rechte Hand, für CDU-Verhältnisse auch relativ progressiv, scheint sich sogar mit Internet-Themen auszukennen und weiß wahrscheinlich, wie man einen Browser öffnet und einen Tweet absendet.

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